Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
A: Geltungsbereich Shop I

1. Geltungsbereich Shop
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie

9. Inhalt und Benutzerrechte
10. Haftung für Inhalte
11. Urheberrecht / Leistungsschutzrecht
12. Schadenersatz

13. Speicherung des Vertragsrechtes

14. Schlussbestimmungen

B. Geltungsbereich II (Bestellsystem)

A. Geltungsbereich I (Shop)
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen I+K NEUSTART UG (haftungsbeschränkt) Geschäftsführerin: Manuela Irrgang (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2.Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis 16:00 UHR unter der Telefonnummer 0162 3576017 sowie per E-Mail unter admin@123neustart.de.

1.3.Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

Neben dem Angebot im Online-Shop, werden noch Dienstleistungen angeboten. Diese Dienstleistungen beziehen sich auf die Erstellung von einem Online-Bestellsystem für die Gastronomie.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

3.5. Neben der klassischen Online-Shop Bestellung, wird dem Kunden ( Gastronom) eine Rechnung gestellt, die per Überweisung beglichen wird.

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.1. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5.. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages, b.zw. nach der Fertigstellung der Produkte.

5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5.4.Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.

8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Inhalt und Nutzungsrechte

9.1. Die Gestaltung der Internetseite(Bestellseite) obliegt ausschließlich der Firma. Dies bezieht sich auch auf die Reihenfolge der zu buchenden Einträge, das Design und die Funktionsweise der Webseite.

9.2. Sollte aus technischen, oder geschäftlichen Gründen der Internet-Eintrag nicht erreichbar sein, muss die Firma den Kunden nicht benachrichtigen und kann auch nicht vom Kunden dafür haftbar gemacht werden.

9.3. Der Nutzer (Inhaber eines Benutzerkontos) erklärt sich einverstanden, die von ihm zur Verfügung gestellten, Daten, Dateien für das Vermarkten seines Eintrages auf andern Webseiten zu nutzen. Dazu räumt der Inhaber eines Benutzerkontos der Firma das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten Nutzungsarten bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte ein.

10. Haftung für Inhalte
Die Inhalte des Internetauftritts wurden mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch übernimmt der Anbieter dieser Webseite keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Seiten und Inhalte
Als Diensteanbieter ist der Anbieter dieser Webseite gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte und bereitgestellte Informationen auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

10.1. Die Firma als Diensteanbieter ist nach § 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Zusammenfassend, der Nutzer ist verantwortlich für den veröffentlichten Inhalt in dem von ihm gebuchten Account. Die Firma übernimmt keine Kontrolle über die Vollständigkeit und Richtigkeit die im Account des Nutzers veröffentlichten Inhalt. Die Firma übernimmt ebenfalls keine Haftung auf eventuelle Urheberrechtsverletzungen.

10.2.Verboten und von uns nicht veröffentlicht werden Inhalte mit rassistischen, pornographischen und rechtsradikalem Inhalt. Dies gilt auch für ruf- oder geschäftsschädigenden und verleumderischem Inhalt.

10.3.Die Firma hat das Recht, bei nicht Einhaltung dieser Richtlinien dem kompletten Inhalt und gegebenenfalls auch den Account zu löschen.

10.4.Die Firma übernimmt keine Haftung für die Beschädigung , oder Verlust der Kundendaten. Auch etwaige Kosten in diesem Punkt werden nicht übernommen. Des weiteren übernimmt die Firma keine Haftung für Ausfälle des Webauftritts.
Der Nutzer stimmt zu, dass die Firma keine Haftung für irgendwelche direkten, indirekten, zufälligen, speziellen, Folge-oder exemplarische Schäden, einschließlich Schadenersatz für entgangenen Gewinn, Nutzung, Daten oder anderen immateriellen Verlusten übernimmt, die aus Unzugänglichkeit des Services oder unbefugten Zugriff entstehen.

10.5. Alle vom Nutzer gelieferten Daten zur Erstellung der Landingpage werden unmittelbar nach der Erstellung der Webseite komplette gelöscht. Diese Daten werden auch nicht an Drittanbieter weiter gegeben.

10.6. Für die auf Wunsch des Nutzer von der Firma erstellten Datenschutzbestimmungen und AGB;s wird keine Haftung auf die Richtigkeit übernommen(Firma).
10.7.Alle Bilder und Grafiken die von Verkäufer zur Verfügung gestellt werden, sind vom Anbieter pixabay.com und unterliegen deren Lizenz.

10.8. Die Firma übernimmt keine Haftung für den vom Nutzer veröffentlichten Inhalt in seinem Account. Die Firma hat aber das Recht, bei Nichteinhaltung der Vorgaben den betreffenden Text / Bilder zu löschen.

11. Urheberrecht/LeistungsschutzrechtDie auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte, Werke und bereitgestellten Informationen unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht. Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, Einspeicherung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Das unerlaubte Kopieren/Speichern der bereitgestellten Informationen auf diesen Webseiten ist nicht gestattet und strafbar.

12. SchadenersatzSchadenersatzansprüche aus welchen Gründen auch immer, werden nicht übernommen. Es sei den, es ist ein Vorsatz nachzuweisen, oder eine Fahrlässigkeit vorliegt.

13. Speicherung des Vertragstextes
13.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

13.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übri­gen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.

GELTUNGSBEREICH II

1. Erstellung von digitalen Speisekarten, digitalen Bestellsystem, wie auch die Vergabe von Laufzeit – Lizenzen.

1.1. Dieser Geltungsbereich regelt das Vertragsverhältnis zwischen I+K NEUSTART UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „wir“ bzw. „uns“) und dem Kunden ( nachfolgend „Kunde“).

Diese AGB,s regeln die Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und uns. Er gilt für alle im Einzelnen auszulösenden Aufträge über die im Weiteren beschriebenen Vertragsgegenstände. Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers ist ausgeschlossen, selbst wenn in Einzelkorrespondenz auf solche hingewiesen wird.

2. Unsere angeboten Dienstleistung und Laufzeit – Lizenzen (12 Monate).

• Erstellung von digitalen Speisekarten
• Erstellung von digitalen Gastronomie Bestellsystemen
• Vergabe von Laufzeit-Lizenzen für digitale Speisekarten (Laufzeit 12 Monate.)
• Vergabe von Laufzeit-Lizenzen für digitale Gastronomie Bestellsystemen (Bestellshop)(Laufzeit 12 Monate.)
• Gastronomie Webseiten

3. Wir erstellen für den Kunden WEB Produkte. Im einzelnen digitale Speisekarten und digitale Gastronomie Bestellsysteme. (online-Bestellshop)

3.1. Leistung digitale Speisekarte:

Der Kunde hat beim Kauf die Möglichkeit aus verschieden Layouts zu wählen. Nach dem Kauf erstellen wir mit den vom Kunden erhaltenen Daten (Text und Bilder) seine gewünschte digitale Speisekarte. (Nachdem Kauf kontaktieren wir den Kunden bezüglich der Zusendung der Daten.)

Nach der Fertigstellung wird die digitale Speisekarte zur Kontrolle dem Kunden vorgestellt. Nachdem der Kunde das OK gibt, wir die passwortgeschützte digitale Speisekarte frei gegeben. Ab diesem Zeitpunkt kann der Kunde die Speisekarte in seinem Restaurant verwenden.

Das Highlight: Der Kunde kann die komplette Speisekarte FRONTEND bearbeiten und dies schnell , unkompliziert und technische Vorkenntnisse. x.digi22.de/restaurant-zur-eiche

Der Kunde erhält eine online Einweisung, wie auch einen Link zur Dokumentation, inkl. DEMO Videos.

Diese Dienstleistung wird eine Laufzeit-Lizenz angeboten. (12 Monate) . Kann für beliebig wiederholt werden.

3.2. Leistung digitale Bestellsystem(Shop):

Auch hier hat der Kunde die Möglichkeit aus verschieden Layouts zu wählen. Nachdem Kauf kontaktieren wir den Kunden telefonisch und sprechen schon die ersten Arbeitsschritte beider Seiten durch. Der Kunde erhält danach, einen Link, wo er alles benötigten Daten übertragen kann.

Danach erstellen wir das gewünschte Bestellsystem auf einer Sub-Domain (restaurant-zur-eiche.digi22.de). Nach der Fertigstellung (3-5Tage) wird das Bestellsystem dem Kunden vorgestellt, gegebenenfalls nachgebessert und dann für die Verwendung freigeschaltet.

Der Kunde erhält Zugangsdaten zum eigenständigen bearbeiten (Backend) seines Bestellsystems. Auch hier gibt es eine online Einweisung, Dokumentation mit Demo-Videos.

Wie in der digitalen Speisekarte, kann der Kunde den Inhalt seiner Bestellseite FRONTEND Bearbeiten.

Für die Einrichtung, der Sub-Domain, die Erstellung des Bestellsystem und dem Einpflegen aller gewünschten Produkte wird eine Festpreis erhoben. (im Shop ersichtlich)

Für das Pflegen und Warten des Bestellsystems, wie auch für das Verwenden des Kunden wird eine Laufzeit-Lizenz berechnet. Der Kunde kann jeweils eine Lizenz für 12 Monate kaufen. Ca. 3 Wochen vor dem Ablauf der gebuchten Lizenz wird der Kunde davon unterrichtet.

3.2. Leistung Gastro Webseite

Wir erstellen für den Kunden eine Gastronomie Webseite. Der Kunde hat die Möglichkeit aus verschieden Layouts zu wählen. Unsere angebotenen Webseiten haben ein festes Design, wo Platzhalter Überschriften, Texte und Bilder eingefügt sind. Dieser Inhalt wird durch Überschriften, Texten und Bildern des Kunden ersetzt. Nach dem Kauf (Shop) wird der Kunde telefonisch Kontaktiert, um die farblichen, als auch die Hosting Wünsche des Kunden zu ermitteln. Des weiteren wird dem Kunden mitgeteilt, wie er die benötigten Daten (Text und Bilder) uns zusenden kann.

Für diese Leistung wird ein Festpreis von 399 Euro berechnet. Hostingkosten sind in diesem Preis nicht enthalten.

4. Kosten, Vergütung und Zahlungsbedingungen

Der Kunde zahlt für die von Ihm gewählte Dienstleistung, gemäß unserer aktuellen Shop-Preisliste.

Zusatzleistungen werden gesondert berechnet:

Zusätzliche Leistungen welche durch den Auftraggeber angewiesen werden, berechnen wir mit 60 Euro/h (Zeittaktung 15min=15 Euro/Netto)

Hierfür wird eine gesonderte Rechnung erstellt.

5. Haftung für Inhalte

Der Kunde ist sowohl für den selbstständig eingepflegten als auch für den in Auftrag gegebenen Inhalt der Produkte vollumfänglich verantwortlich. Dies gilt auch für das Impressum, AGB’s und die Datenschutzerklärung. Nach der Erstellung kann der Kunde alle aufgeführten Bereiche / Seiten eigenständig bearbeiten. Dies gilt für alle angeboten Web-Dienstleistungen. Wir übernehmen keine Haftung für Verstöße gegen das geltende Recht oder das Urheberrecht.

6. Wartung / Haftung / Verfügbarkeit

Für Schäden, die nicht an den Vertragsgegenständen selbst entstanden sind, haften wir, aus welchen Rechtsgründen auch immer.

• Vorsatz
• grober Fahrlässigkeit
• schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit
• Mängel, die er arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit er garantiert hat
• Mängel der Vertragsgegenstände (soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird)

entstanden sind, haftet der Ersteller.

Durch regelmäßige Wartungsarbeiten sind wir bemüht, eventuelle Ausfallzeiten absolut zu minimieren. Anfallende Arbeiten werden in der Regel nachts durchgeführt (wochentags 22 – 6 Uhr). Die Unterbrechung der Internetverbindung oder der Fall der höheren Gewalt können uns nicht zur Last gelegt werden. Dies beinhaltet ebenfalls Hacker-Angriffe oder ähnliches, die trotz großer Sicherheitsmaßnahmen dem Produkt Schaden beifügen könnten.

7. Sonstige Vertragsbedingungen

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Dresden.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, rechtsunwirksam oder undurchführbar sein, beziehungsweise später werden, so soll hierdurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung oder zur Ausfüllung der Lücke werden die Partner eine angemessene Regelung treffen. Diese sollte im rechtlich möglichen Rahmen den Wünschen und Vorstellungen der Vertragspartner entsprechen.

Alle angegeben Preise sind Nettopreise (zuzüglich MwSt)

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